Allgemeine GeschäftsBedingungen
- Allgemeines
- Vertragsgegenstand
- Vertragsschluss
- Preise; Zahlung
- Lieferung
- Gewährleistung
- Nacherfüllung
- Rücktritt; Minderung
- Haftung
- Schlussbestimmungen
1. Allgemeines
1.1.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge über den Kauf von Waren im Online-Shop der Verkäuferin unter der Domain lindatheresa.com.
1.2.
Abweichende AGB von Kund:innen gelten nicht, es sei denn, die Verkäuferin hat diese ausdrücklich und schriftlich bestätigt.
1.3.
Im Einzelfall mit Kund:innen getroffene Vereinbarungen haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2. Vertragsgegenstand
2.1.
In dem Online-Shop der Verkäuferin werden Printartikel, handgemachter Schmuck und Kleidungsstücke mit bedruckten und bestickten Motiven, die von der Verkäuferin selbst gestaltet wurden, zum Kauf im Versandwege angeboten.
2.2.
Durch Abschluss eines Kaufvertrages sind Kund:innen zur Zahlung des Kaufpreises und etwaiger Versandkosten verpflichtet.
3. Vertragsschluss
3.1.
Die im Online-Shop dargestellten Waren stellen noch kein rechtlich bindendes Angebot der Verkäuferin dar. Erst die Bestellung von Kund:innen ist ein rechtlich bindendes Angebot, welches die Verkäuferin annehmen kann.
3.2.
Der Bestellprozess beginnt mit der Auswahl von Artikeln, die Kund:innen in den Warenkorb legen können. Kund:innen können jederzeit durch Klick auf das Symbol „Warenkorb“ eine Übersicht aller im Warenkorb befindlichen Artikel einsehen und einzelne Artikel aus dem Warenkorb löschen. Nach Auswahl der Schaltfläche „zur Kasse“ geben Kund:innen ihre Kontaktinformationen an. Im nächsten Schritt wählen Kund:innen eine Versandoption und anschließend eine der angebotenen Zahlungsarten aus.
3.3.
Im letzten Schritt erhalten Kund:innen eine Übersicht über alle Daten ihrer Bestellung und der Preise bzw. Kosten. Kund:innen geben eine rechtsverbindliche Bestellung durch Bestätigung einer Schaltfläche ab, die mit den Wörtern „zahlungspflichtig bestellen“ oder mit einer entsprechenden eindeutigen Formulierung beschriftet ist.
3.4.
Nach Durchführung der Zahlung erhalten Kund:innen eine elektronische Empfangsbestätigung über den Zugang ihrer Bestellung. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung der Verkäuferin dar. Erst mit der Bestellbestätigung der Verkäuferin kommt ein Vertrag zustande. Die Bestellbestätigung kann jedoch mit der Empfangsbestätigung in einer Nachricht verbunden werden. Die Daten der Bestellung werden von der Verkäuferin gespeichert und den Kund:innen per E-Mail übermittelt.
3.5.
Verbraucher:innen haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Weitere Informationen enthält die Widerrufsbelehrung der Verkäuferin.
4. Preise; Zahlung
4.1.
Die angezeigten Artikelpreise sind Bruttopreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer, es sei denn, die Verkäuferin stellt aufgrund der Kleinunternehmerreglung keine Umsatzsteuer in Rechnung. Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.
4.2.
Kund:innen sind zur Vorauszahlung des gesamten Kaufpreises einschließlich der Versandkosten verpflichtet. Ein Versand der Ware erfolgt erst nach Zahlungseingang.
4.3.
Geht die Verkäuferin ausnahmsweise in Vorleistung, so behält sie sich das Eigentum an den Waren bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.
5. Lieferung
5.1.
Die bestellten Waren werden an die von Kund:innen angegebene Lieferanschrift versendet. Die Verkäuferin ist berechtigt, die von Kund:innen angegebene Telefonnummer und E-Mail Adresse an das Versandunternehmen für Zwecke der Zustellung weiterzugeben. Kann die Ware aus von Kunden:innen zu vertretenden Gründen nicht zugestellt werden, so tragen Kund:innen die dadurch entstehenden Mehrkosten und die Kosten für einen erneuten Versand.
5.2.
Wünschen Kund:innen Teillieferungen, kann die Verkäuferin diese von der Übernahme der dadurch entstehenden zusätzlichen Versandkosten abhängig machen. Eine Verpflichtung der Verkäuferin zu Teillieferungen besteht nicht.
5.3.
Die Lieferfrist der einzelnen Waren ist in der Artikelbeschreibung angegeben. Sofern keine Lieferfrist angegeben ist, beträgt diese zehn (10) Werktage
5.4.
Falls die Nichteinhaltung einer Lieferfrist auf höhere Gewalt (insbesondere Arbeitskampf, Epidemien, sonstige unvorhersehbare Hindernisse) zurückzuführen ist, verlängert sich die Lieferfrist bis zum Wegfall der höheren Gewalt. Wird die Durchführung des Vertrages aufgrund der Dauer der höheren Gewalt für eine der Vertragsparteien unzumutbar, so kann sie vom Vertrag zurücktreten.
6. Gewährleistung
6.1.
Ist die Ware mangelhaft, so haben Kund:innen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Ware ist frei von Sachmängeln, wenn sie bei Gefahrübergang den Anforderungen des § 434 BGB entspricht. Die Beschaffenheit der Ware ergibt sich aus der Artikelbeschreibung. Abweichungen der gedruckten Farben von den Farben auf dem Bildschirm des Kund:innen begründen keinen Mangel.
6.2.
Kund:innen haben nachzuweisen, dass ein Sachmangel bereits bei der Lieferung vorlag und nicht durch Abnutzung oder unsachgemäße Behandlung nach der Lieferung entstanden ist.
6.3.
Ist der Kunde ein Verbraucher und zeigt sich innerhalb von einem Jahr seit Lieferung ein Sachmangel, so wird vermutet, dass die Sache bereits bei Lieferung mangelhaft war, es sei denn, diese Vermutung ist mit der Art der Sache oder des Mangels unvereinbar. Dies ist insbesondere bei offensichtlichen Mängeln der Fall, die jedem Kunden auch ohne besondere Fachkenntnis auffallen würden.
7. Nacherfüllung
7.1.
Ist die Ware mangelhaft, können Kund:innen nach ihrer Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die Verkäuferin kann die von Kund:innen gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Der Anspruch der Kund:innen beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht der Verkäuferin, auch diese unter den Voraussetzungen des Satzes 2 zu verweigern, bleibt unberührt.
7.2.
Kund:innen haben der Verkäuferin die zur geschuldeten Nacherfüllung erforderliche Zeit und Gelegenheit zu geben, insbesondere die beanstandete Ware zu Prüfungszwecken einzusenden. Stellt sich nach einer Prüfung heraus, dass der von Kund:innen geltend gemachte Mangel nicht besteht oder erst nach der Lieferung entstanden ist, so sind Kund:innen zum Ersatz der Aufwendungen für die Prüfung verpflichtet.
7.3.
Im Falle eines Mangels hat die Verkäuferin die zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen. Im Falle der Ersatzlieferung haben Kund:innen die mangelhafte Sache zurückzugeben.
8. Rücktritt; Minderung
8.1.
Kund:innen können vom Vertrag zurücktreten, wenn sie der Verkäuferin erfolglos eine angemessene Frist zur Nacherfüllung bestimmt haben. Einer Fristsetzung bedarf es nicht, wenn die Verkäuferin beide Arten der Nacherfüllung verweigert hat oder wenn die den Kund:innen zustehende Art der Nacherfüllung fehlgeschlagen oder ihnen unzumutbar ist. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt.
8.2.
Statt zurückzutreten, können Kund:innen den Kaufpreis durch Erklärung gegenüber der Verkäuferin mindern. Bei der Minderung ist der Kaufpreis in dem Verhältnis herabzusetzen, in welchem zur Zeit des Vertragsschlusses der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand zu dem wirklichen Wert gestanden haben würde. Die Minderung ist – soweit erforderlich – durch Schätzung zu ermitteln. Haben Kund:innen mehr als den geminderten Kaufpreis gezahlt, so ist der Mehrbetrag von der Verkäuferin zu erstatten.
9. Haftung
9.1.
Die Verkäuferin haftet für schuldhaft verursachte Personenschäden und für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Vermögensschäden. Für leicht fahrlässig verursachte Vermögensschäden haftet die Verkäuferin nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und nur in Höhe des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens. Für leicht fahrlässig verursachte Vermögensschäden durch Verletzung von nicht wesentlichen Vertragspflichten haftet die Verkäuferin nicht.
9.2.
Hat bei der Entstehung eines Schadens ein Verschulden der Kund:innen mitgewirkt, so hängt die Verpflichtung der Verkäuferin zum Schadensersatz sowie der Umfang des zu leistenden Schadensersatzes von den Umständen, insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von der Verkäuferin oder den Kund:innen verursacht worden ist. Dies gilt auch dann, wenn sich das Verschulden der Kund:innen darauf beschränkt, dass sie unterlassen hat, die Verkäuferin auf die Gefahr eines ungewöhnlich hohen Schadens aufmerksam zu machen, die die Verkäuferin weder kannte noch kennen musste, oder dass er unterlassen hat, den Schaden abzuwenden oder zu mindern.
10. Schlussbestimmungen
10.1.
Die EU-Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
10.2.
Die Verkäuferin ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.
10.3.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbraucher:innen gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Verbraucher:innen gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem die Verbraucher:innen ihren gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.